8 Gründe, die für uns sprechen

  1. Wir FREIEN WÄHLER sind die richtige Alternative zu den Parteien. Wir haben ein Herz für unsere Heimat und ein offenes Ohr für Ideen, Wünsche und Sorgen der Bürgerschaft. Wir sind die bürgernahe Alternative. Verantwortungsbewusst wollen wir die Zukunft Hirschbergs mitgestalten.
  2. Wir sind unabhängig und ungebunden, nur der sachlichen und vernünftigen Entscheidung vor Ort verpflichtet.
  3. Wir sind Bürger, die sich bewusst parteiunabhängig für die Kommunal- und Kreispolitik engagieren.
  4. Wir wehren uns dagegen, dass Parteien alle Lebensbereiche beeinflussen wollen. Wir wollen den Sachverstand und die Mitarbeit unabhängiger Bürgerinnen und Bürger ohne Parteibuch.
  5. Wir entscheiden mit Augenmaß und rein sachbezogen. Wir orientieren uns ausschließlich am Notwendigen, Machbaren und am Gemeinschaftsinteresse.
  6. Über 50 Jahre arbeiten wir erfolgreich an der Basis der Demokratie für eine leistungsfähige und lebenswerte Kommune.
  7. Wir sind keine politische Partei im herkömmlichen Sinne. Wir sind aber die stärkste politische Kraft auf kommunaler Ebene und drittstärkste Kraft auf Kreisebene.
  8. Bürgerveranwortung im Verständnis der FREIEN WÄHLER umfasst die moralischen wie rechtlichen Grundrechte und Grundpflichten des Einzelnen gegenüber dem staatlichen Gemeinwesen.

 

Es gibt viel zu tun in unserer Gemeinde, deswegen liegen uns folgende Themen besonders am Herzen:

 

Wir priorisieren die Sanierung unserer Straßen und Kanäle, die Entwicklung der Ortskerne mit ihren Geschäften. Auch die Planung und Realisierung von modernen Gebäuden im Hinblick auf die demographischen Entwicklungen haben wir im Fokus. Beispielsweise sind hier zu nennen: Sportstätten, Kindergärten, Seniorenanlagen.

 

Weitere Themen sind die Förderung von Familie und Vereinen, umwelt- und energiebewusstes Handeln sowie Bildung, Kirche und Brauchtumspflege. Dass diese Ziele nicht kostenneutral zu verfolgen sind, ist uns bewusst. Gerade deshalb setzen wir uns für eine maßvolle und nachhaltige Finanzpolitik ein.

 

Übrigens:

Sie sind uns immer herzlich willkommen zu unseren informativen und geselligen Veranstaltungen, Studien- und Besichtigungsfahrten, öffentlichen Fraktionssitzungen, als Gast und ganz besonders als Mitglied!

Wir würden uns freuen, wenn wir Sie als neues Mitglied begrüßen dürfen!

 

Haben Sie Fragen?

Sprechen Sie mit uns!

 

Im folgenden Abschnitt nehmen wir zu aktuellen Themen Stellung. Sollten Sie diese in Zukunft per Newsletter automatisch erhalten wollen, nehmen Sie bitte mit uns Kontakt auf!

info@freie-waehler-hirschberg.de

 
 

Grundsatzaussagen zur Kommunalpolitik 2019

 

Bildung, Kirche und Brauchtumspflege

 

Kirchen und Kindergärten

Die Kirchen erfüllen wertvolle seelsorgerische und soziale Aufgaben. Wir werden dafür Sorge tragen, dass ihnen auch in Zukunft die hierfür erforderlichen Mittel zur Verfügung gestellt werden. Für uns wird es ein besonderes Anliegen sein, das hohe Niveau unserer Kindergärten auch in Zukunft zu garantieren. Pädagogisch und erzieherisch notwendige Maßnahmen, wozu wir auch die frühkindliche Bildung zählen, werden unserer Unterstützung gewiss sein. Auch werden wir uns dafür einsetzen, dass ein ausreichendes Angebot von Plätzen, insbesondere auch Ganztagsplätzen, zur Verfügung steht. Den Ausbau von Krippenplätzen werden wir bedarfsgerecht forcieren.

 

Schulen und Volksbildung

Schulische und bildungspolitische Maßnahmen sowie dafür notwendige Innovationen werden von uns weiterhin gefördert. Die leistungsstarke Ausbildung unserer Kinder und Jugendlichen ist uns ein wichtiges Anliegen, das in unserer gemeindepolitischen Aufgabenstellung eine besondere Position einnimmt. Die Umstellung unserer Grundschulen auf Ganztagsbetrieb hat begonnen. Wir sind froh, dass unsere dahin gehende Forderung im Schuljahr 2008/2009 an der Grundschule in Leutershausen mit einem sogenannten „Offenen Ganztagsangebot“ verwirklicht werden konnte. Wir hoffen, dass sich für diesen Schultyp immer mehr Eltern begeistern lassen. Die Ganztagsschule wird die Schule der Zukunft sein. Wie uns ein Blick in so gut wie alle europäischen Länder zeigt, hat die Ganztagschule ein besseres pädagogisches Konzept als der Halbtagsunterricht. Wir wollen die Ganztagsschule aber nicht gegen, sondern mit den Eltern durchsetzen. Im Bereich der Haupt- und Werkrealschule hat die Gemeinde schon lange für ein Angebot gesorgt, das diese faktisch zu einer Ganztagsschule macht. Gleiches gilt für die Grundschule in Großsachsen. An beiden Grundschulen sind Betreuungen bis 17.00 Uhr möglich.

Aufgrund des Bürgerentscheids, der sich gegen eine neue Gemeinschaftsschule richtete, hat sich der Gemeinderat in der Umsetzung dieses Entscheids auch gegen die Weiterführung eines Schulzweckverbandes in Kooperation mit Heddesheim entschieden. Diese Entscheidung musste getroffen werden, da Heddesheim den Wunsch äußerte  im Alleingang die Installation einer Gemeinschaftsschule zu verfolgen. Als Konsequenz hieraus wird  die Werkrealschule mit dem Auslauf der 10. Klasse im Schuljahr 2019/2020 eingestellt.

Die Volkshochschule und die Musikschulen leisten wertvolle Arbeit, die es zu erhalten und zu unterstützen gilt. Auch unsere Bibliotheken haben sich hier ihren festen Platz erobert.

 

Brauchtum

Die kulturellen Veranstaltungen und die Brauchtumspflege prägen unsere Gemeinde. Trotz hoher Kostenbelastung werden wir hier keine Abstriche machen. Kultur und Brauchtum fördern das “Wir -Gefühl“ in der Gemeinde. Dieses zu erhalten, ist uns ein wichtiges Anliegen. In Leutershausen fehlt den Vereinen ein zentral gelegener Saal für Veranstaltungen, für die die alte Synagoge zu klein und die Heinrich-Beck-Halle zu groß ist. Zwar wird in solchen Fällen die Aula der Karl-Drais-Schule genutzt. Dies kann aber nur eine Notlösung sein. Wir könnten uns gut vorstellen, dass man das ehemalige Feuerwehrhaus oder das Gebäude der Grundschule, die nach Wegfall des Haupt- und Werkrealschulzweigs in das Hauptgebäude umziehen könnte, entsprechend umgestalten könnte.

 

Ehrenamtliches Engagement

 

Vereine, Feuerwehr und sonstige Organisationen

Unsere Vereine, die Bürgerstiftung und andere  Hilfsorganisationen, wie Feuerwehr und DRK, tragen in erheblichem Maße zu einem lebendigen Gemeinwesen bei. Wir werden uns dafür einsetzen, dass sie auch in Zukunft die erforderlichen Unterstützungen erhalten. Auf unseren Antrag wurden die Kürzungen bei den jährlichen Vereinszuschüssen, zu denen uns die schlechten wirtschaftlichen Verhältnisse Ende 2003 zwangen, wieder zurückgenommen und dabei blieb es bis zum heutigen Tage. Die in den Vereinen und Organisationen geleistete ehrenamtliche Arbeit ist bewundernswert. Sie zu unterstützen und am Leben zu erhalten, ist eines unserer größten Anliegen.

 

Familie

 

Familienförderung

Die Kinder sind unsere Zukunft. Wir werden uns daher sehr für eine familienfreundliche Politik einsetzen und den Verbleib junger Familien in Hirschberg sowie den Zuzug solcher Familien unterstützen. Unsere Gemeinde bietet jetzt schon viele Vorteile für Familien mit Kindern. Wir sorgen für Kindergartenplätze in ausreichender Zahl mit Elternbeiträgen, die sich bei allen Einrichtungen im gleichen Rahmen bewegen und für die Eltern erschwinglich bleiben. Dabei legen wir großen Wert darauf, dass ausreichende Angebote mit Ganztagsbetreuung zur Verfügung stehen.

Mit den bereits vorhandenen sowie den Mitte 2013 noch hinzu gekommen Krippenplätzen in der Rhein- und in der Bahnhofstraße haben wir nicht nur die Vorgabe des Bundes, der die Vorhaltung von Plätzen für 34 % aller Kinder bis zum 3. Lebensjahr verlangt, sondern auch die Empfehlung des RNK, der von einem Bedarf von 42 % im Kreisgebiet ausgeht, erfüllt. Dies verdanken wir nicht zuletzt auch den Tagesmüttern, deren Arbeit wir als erste Gemeinde im näheren Umkreis finanziell unterstützt haben. Sollten trotz dieser guten Basis weitere Plätze erforderlich werden, so werden wir uns für deren Schaffung einsetzen.

Unsere Schulen genießen einen hervorragenden Ruf. Auch hier ist das Ganztagsangebot, für das wir uns sehr eingesetzt haben, auf dem Vormarsch. In der Grundschule in Großsachsen gab es lange Zeit für ein solches Angebot kein Bedarf. Das hat sich geändert und darauf haben wir reagiert. Auch in Großsachsen wurde nun eine Ganztagsbetreuung bis 17.00 Uhr an der Grundschule eingeführt.

Unsere Spielplätze sind gut ausgestattet und werden ständig den sich ändernden Bedürfnissen angepasst. Zwei Musikschulen, ein breit gefächertes Vereinsleben mit zahlreichen Angeboten für Kinder und Jugendliche sowie eine hervorragende Einbindung unserer Gemeinde in den Öffentlichen Personennahverkehr sind weitere Pluspunkte in diesem Zusammenhang.

 

Jugendarbeit

Die umfangreiche Jugendarbeit der örtlichen Vereine und Organisationen wird von der Gemeinde in hohem Maße gefördert. Für die freie Jugendarbeit geben wir jährlich über 90.000 Euro aus. Mit viel Idealismus wurde von den Jugendlichen der Bau eines Jugendhauses neben dem Inlinehockeyplatz im Sportzentrum auf den Weg gebracht und mit Hilfe der Gemeinde, der örtlichen Handwerker und einer nicht zu vernachlässigenden Eigenarbeit der Jugendlichen in die Tat umgesetzt. Die bisherige Unterstützung der Vereine bei ihrer Jugendarbeit durch die Ermöglichung einer gebührenfreien Nutzung gemeindeeigener Räumlichkeiten und die Gewährung  jugendspezifischer Zuschüsse darf auch weiterhin nicht gefährdet werden.

 

Senioren

Die erfolgreiche Seniorenarbeit der Gemeinde werden wir weiterhin unterstützen. Die Gemeinde besitzt in einem Haus im „Haagacker“ in Großsachsen und in der „Alten Villa“ in Leutershausen insgesamt 8 Seniorenwohnungen, die alle an Senioren vermietet sind. Durch ihre Initiative und die Beschaffung eines Grundstücks im Ortsteil Großsachsen hat die Gemeinde es der Evangelischen Heimstiftung und einem Investor ermöglicht, ein Seniorenheim mit 48 Pflegeplätzen, einen mobilen Pflegedienst und 27 seniorengerechten Eigentumswohnungen zu errichten. Seniorengerechte Wohnungen wurden auch 2018 in Leutershausen an der Mozartstraße realisiert. Ein wesentlicher Punkt, der uns sehr am Herzen lag, war, dass Hirschberger Bürger beim Kauf von Wohneinheiten im neuen Seniorenheim bevorzugt behandelt wurden und der Verkauf oder die Vermietung transparent erfolgte.

Durch den Wegfall der Parkplätze, auf denen die Seniorenwohnungen entstand, wurde die Schaffung neuen Parkraums erforderlich. Dieser wurde zum Teil auf dem Gelände, auf dem bis zum Umzug in das Hilfeleistungszentrum der Bauhof untergebracht war, realisiert. Darüber hinaus entstanden, nicht zuletzt auf Initiative unserer Fraktion, weitere Parkplätze auf dem Schulgelände in der Fenchel- und der Johann–Sebastian–Bach–Straße.

 

Finanzen

 

Steuern

Mit äußerst günstigen Hebesätzen für die Grund- und Gewerbesteuer fördert die Gemeinde die Anschaffung und den Besitz von Grundvermögen sowie die Ansiedlung neuer und den Fortbestand alteingesessener Gewerbebetriebe. Die Hebesätze für bebaute oder bebaubare Grundstücke von 300 v. H. sowie für die Gewerbesteuer von 320 v. H. liegen weit unter dem Kreisdurchschnitt.

Wir können nun zwar nicht den Fortbestand dieser geringen Hebesätze in alle Ewigkeit garantieren. Wir werden uns aber dafür einsetzen, dass sie in den nächsten Jahren konstant bleiben.

 

Verschuldung

Ein verantwortungsvoller Umgang mit dem Geld der Bürger ist unsere oberste Richtschnur. Ein Verdienst der Freien Wähler war und ist eine solide Haushaltsführung. Wenn wir gleichwohl ein Anwachsen der Verschuldung von unter 75.000,-- € im Jahre 2005 auf rund 2,3 Mio  Ende 2013 mitgetragen haben, so deshalb, weil insbesondere der Neubau des Hilfeleistungszentrums und der zweigleisige Ausbau der OEG einerseits zwar erforderlich, andererseits aber ohne die Aufnahme von Darlehen nicht zu finanzieren waren.

Aufgrund des Neubaus des evangelischen Kindergartens wird sich die Verschuldung in 2019 um weitere 2,3 Mio. € erhöhen. Setzt man jedoch die Werteentstehung von rund 4,3 Mio.€ in 2019entgegen, so steigt per Saldo der Vermögensstand/Einwohner.

Eines der wichtigsten politischen Ziele ist die Sicherung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Gemeinde. So setzen wir uns dafür ein das Wesentliche von dem Wünschenswerten zu trennen. Eine in 2018 formulierte „Nachhaltigkeitssatzung“ wurde von uns nicht nur mitgetragen und entscheidend formuliert.

 

Gewerbe und Einzelhandel

 

Förderung

Der Wohnwert unserer Gemeinde wird nicht zuletzt von einem florierenden Geschäftsleben geprägt. Dieses nach Kräften zu unterstützen, ist uns ein immerwährendes Anliegen. Über allzu viele Einflussmöglichkeiten verfügt die Gemeinde aber leider nicht. Das, was wir zur Unterstützung tun können, wollen wir aber aufgreifen. Wir werden daher weiter für eine moderate Gewerbesteuer sorgen. Der seit 2013 geltende Hebesatz von 320 v. H. des Steuermessbetrags wurde 2013 im Kreisgebiet nur noch von 3 Gemeinden unterboten.

 

Die Freien Wähler sind bestrebt die Wettbewerbsfähigkeit der Gewerbetreibenden dahingehend zu unterstützen den Gewerbesteuersatz soweit möglich nicht zu erhöhen und im Vergleich zum Umland deutlich unter dem Durchschnitt zu halten.

 

Wichtig für unsere Gewerbebetriebe ist auch eine gute Erreichbarkeit und ausreichender Parkraum. Auch hier werden wir versuchen, das uns Mögliche zu veranlassen. Das Sterben von Einzelhandelsgeschäften in den Ortszentren muss ein Ende haben. Wir werden uns insbesondere dafür einsetzen, dass die in der erstellten Einzelhandelsuntersuchung aufgezeigten Erfordernisse möglichst bald vom Gemeinderat auf ihre Umsetzbarkeit hin untersucht und dann in ein Einzelhandelskonzept eingebracht werden.

 

Ortsentwicklung

 

Erschließung neuer Bau- und Gewerbegebiete

Wir Freien Wähler haben uns zu einer Erweiterung der Wohnflächen in unserer Gemeinde durch das Baugebiet „Sterzwinkel“ bekannt. Dieses Neubaugebiet wird durch die vorhandene Infrastruktur mit abgedeckt. Der nach wie vor vorhandene Wohnraumbedarf sollte unseres Erachtens in erster Linie durch innerörtliche Erschließungsmaßnahmen abgedeckt werden. Einen entsprechenden Antrag haben wir im Gemeinderat eingebracht. Die angebliche Akzeptanz der GLH hinsichtlich einer Innenverdichtung halten wir für ein Lippenbekenntnis. Bisher hat sie regelmäßig solche Verdichtungen im Endeffekt abgelehnt.

Was neue Gewerbeflächen angeht, so muss man sich nur einmal vor Augen führen, dass das Gewerbesteueraufkommen der Gemeinde mit dem „Gewerbepark Hirschberg“  um mehr als  das Doppelte gestiegen ist. Dies macht deutlich, wie wichtig gerade auch die Erschließung weiterer Gewerbeflächen ist. Daraus zu erwartende Mehreinnahmen werden wir dringend für die Bewältigung der zukünftigen Aufgaben brauchen. Unsere diesbezüglichen Vorstöße erfahren aber weder von der Verwaltung noch von den anderen Fraktionen die notwendige Unterstützung.

 

Öffentlicher Personennahverkehr

Die Weiterentwicklung des Öffentlichen Personennahverkehrs haben wir in der Vergangenheit stets mitgetragen. Taktverdichtungen beim Schienenverkehr der OEG sind gut, sie kosten die Gemeinde aber viel Geld. Wir werden das Wünschenswerte von dem Machbaren zu unterscheiden wissen. Der zweigleisige Ausbau zwischen Schriesheim und Weinheim und der damit einhergehende 10-Minuten-Takt in den Morgen- und Abendstunden sind erfreulich, weil damit der Individualverkehr ein Stück weit sicher reduziert werden konnte, jedoch bringt ein 10-Minuten-Takt für die Ortsdurchfahrt Großsachsen aber erhebliche Probleme mit sich.

Auf Initiative der Freien Wähler konnte eine Analyse der Verkehrssituation in Großsachsen stattfinden. In der Folge wurden die Steuerzeiten der Verkehrsampeln geändert, was zu einer spürbaren Verbesserung des Verkehrsflusses führte.

Im Haushalt 2019 haben wir einen Antrag zur Analyse in Leutershausen eingebracht. Auch hier erwarten wir eine deutliche Verbesserung des Verkehrssituation.

 

Das Thema „Umgehungsstraße/mögliche Plan und Kosten“ wurde durch unsere Initiative in die Mittelfristige Planung für 2020 aufgenommen..

Mit der Eröffnung des ganztägigen Busverkehrs zwischen Heddesheim und Hirschberg wurde 2015 eine Versorgungslücke geschlossen. Wir hoffen, dass die beiden Linien weiter angenommen werden. Die schon vor Jahren geschaffenen S-Bahnlinien im Verkehrsverbund Rhein-Neckar haben sich bestens bewährt. Die zweite Ausbaustufe, die die Bundesbahnstrecke Mannheim/Darmstadt erfassen wird, findet unsere tatkräftige Unterstützung.

 

Sporthallen

Die von den Sportvereinen immer wieder geltend gemachte Forderung nach dem Bau einer weiteren Trainingshalle halten wir für berechtigt. Wir haben bereits 2010 bei den Haushaltsberatungen beantragt, dass deren Bau in die mittelfristige Finanzplanung aufgenommen wird. Aufgrund anderer, wichtiger Themen, wie Sanierung und Neubau von Kindergärten, Schaffung con Kinderkrippen, notwendige Kanalsanierungen oder Beschaffung von Feuerwehrfahrzeugen musste das Thema Sporthallen immer wieder verschoben werden.

In Frühjahr 2019 wird nun ein endlich ein Sporthallenkonzept im Gemeinderat diskutiert und aller Voraussicht nach verabschiedet.

Wir freuen uns sehr, dass unsere Beharrlichkeit Früchte trägt und es zur Start der Konzeptrealisierung in 2010 kommen wird.

 

Sanierungsmaßnahmen

Die in beiden Ortsteilen in den vergangenen Jahren durchgeführten Sanierungsverfahren haben das Ortsbild entscheidend verbessert. Mit großer Genugtuung erfüllt es uns, dass es zu guter Letzt noch gelungen ist, die ehemalige Tabakfabrik samt umliegendem Gelände neu zu gestalten und dort neue Wohn- und Geschäftsräume zu schaffen. In der kommenden Gemeinderatsperiode wird unser Hauptaugenmerk auf dem für die Ortsmitte von Leutershausen bereits vom Regierungspräsidium genehmigten Sanierungsverfahren liegen. Wir werden alles daran setzten, hier ein Ortsbild zu schaffen, das modernem Wohnen Raum gibt, ohne das gewachsene Ortsbild zu zerstören.

Eine in 2018 durch die Stadtbaukommission formulierte und durch den Gemeinderat verabschiedete Gestaltungssatzung begrüßen wir sehr. Sie stellt einem Kompromiss zwischen Eigentümerrechten und Gestaltungsberatung für Um- und Neubauten dar.

 

Umwelt

Es war nicht zuletzt die Fraktion der Freien Wähler, die für Maßnahmen zum Schutze der Umwelt entscheidende Impulse gab. Die Förderung privaten Engagements auf diesem Sektor liegt uns sehr am Herzen. Wir werden uns daher im Unterschied zu anderen Fraktionen vehement für die Beibehaltung entsprechender Haushaltsansätze einsetzten. In der bereits auf den Weg gebrachten Erarbeitung von Klimaschutzzielen in unserer Gemeinde sehen wir einen Einstieg in ein später zu verabschiedendes Klimaschutzkonzept. Umweltschutz mit Augenmaß, eine gesunde Natur mit Erhaltung der Biotope sowie sauberes Trinkwasser und eine gesicherte Energieversorgung sind für uns Freie Wähler elementare Forderungen im Bereich der Kommunalpolitik. Die seit geraumer Zeit durchgeführten regelmäßigen Überprüfungen unseres Abwasserkanalsystems auf Schäden und deren anschließende Reparatur gemäß einem Dringlichkeitsplan halten wir für eine überaus nützliche und umweltschonende Maßnahme, die wir unbedingt fortgesetzt wissen wollen. Die Pflege und Erhaltung unseres Waldes ist uns eine Selbstverständlichkeit, auch wenn der Waldhaushalt wieder höhere Defizite einbringen sollte, als dies derzeit der Fall ist. Der Wald erfüllt eine hohe Sozialfunktion, deren Bedeutung für die Bevölkerung wir uns bewusst sind.

Freie Wähler Hirschberg e.V.

1. Vors. Alexander May

Burgweg 4
69493 Hirschberg a.d.B.

info@freie-waehler-hirschberg.de

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