Mitgliederversammlung vom 17.11.2011

Alexander May, 1. Vorsitzender der Freien Wähler Hirschberg, begrüßte am 17.11.2011 um 19.05 Uhr im Nebenzimmer der „Rose“ in Leutershausen die Mitglieder und seine Gemeinderatskollegen Fritz Bletzer (auch Kreisrat), Peter Johe und Werner Volk.

Da keine Änderungswünsche zur Tagesordnung vorgetragen wurden, schloss er die Totenehrung an. Er und Manfred Kopp (Ehrenvorsitzender) gedachten  Richard Götz und Karl Schröder(Gründungsmitglied und für 6 Jahre Gemeinderat). Sie waren in 2011 verstorben.

In seinem Bericht beleuchtete May die Ereignisse des vergangenen Jahres. Er berichtete vom Hilfeleistungszentrum, vom Seniorenheim und  von der Kinderkrippe. Die Werkrealschule, die Einweihung des Rasenplatzes in Leutershausen, den zu erwartenden Abwasserbescheid (Schmutz- und Niederschlagswasser), die Eröffnung des Edekamarktes Zeilfelder (einschl. Schließung des alten Marktes und Taxiangebot), die Neuvergabe der Stromkonzession (weg von EnBW  hin zu den Stadtwerken Viernheim) und den zweigleisigen Ausbau der OEG (mit all den Anlaufproblemen, die der Verwaltung und dem Gemeinderat bekannt seien, Nachbesserungen seien mehr als erwünscht).

Die Veranstaltungen der Freien Wähler wurden ebenfalls gestreift. Von der Podiumsdiskussion mit Landtagskandidaten ging es zum Vortrag von Hans Zellner über Kreisfragen (Aufgaben des Kreises, Situation bei den Krankenhäusern usw.), zum Vortragsabend von Bürgermeister Manuel Just (Erläuterung seiner Prioritäten, Übereinstimmung zwischen Just und FW in fast allen Punkten, ausgenommen jedoch 3. Halle, FW wollen auf jeden Fall Bedarfsermittlung) bis hin zur Kulturfahrt nach Weimar, Dresden, Prag und Niederau. Daneben erwähnte May das Heringsessen, den Besuch der Stauferausstellung, die Teilnahme an den Ferienspielen, Neuer Wein und Zwiebelkuchen und Martinsgansessen. May: „Wir waren 2011 äußerst lebendig unterwegs“. 

May betrachtete dann zunächst die Volksabstimmung zu Stuttgart 21. Es gehe nur um die Frage, ob das Land aus der Finanzierung aussteigen solle. Wer mit „Nein“ stimme, sei für die Einhaltung der wirksamen Verträge. Dieses Verhalten (bestehende Verträge zur Disposition zu stellen) der neuen Landesregierung führe zu einem Vertrauensverlust in die Politik. Ähnliches gelte für Kommunalpolitik. Allen im Gemeinderat sei klar gewesen, dass in 2011 gespart werden müsse. Vor der Sommerpause habe ein Mitglied der CDU vorgeschlagen, die 3. Halle mit Unterstützung eines großen Hirschberger Vereins zu bauen. Der Vorschlag sei dann wieder schnell vom Tisch gewesen, das sei doch Effekthascherei von der CDU. Vor der letzten Kommunalwahl habe die SPD geworben mit dem Argument „3. Halle – sofort“, heute lehne sie die die 3. Halle kategorisch ab. So ein Hin und Her gehe einfach nicht, da  fehlten Kontinuität und Sicherheit.

Bei den Freien Wählern sei deshalb eine Prioritätenliste ausgearbeitet worden, bei der die Sanierung von Straßen und Kanälen, die Entwicklung von Ortskernen und ihren Geschäften, die Bereitstellung von modernen Gebäuden (Sportstätten, Kinderbetreuung usw.) mit Blick auf die demografische Entwicklung und die Förderung von Familie, Vereinen und Bildung in dieser Reihenfolge vorne stünden. Dabei werde nachhaltige Finanzpolitik die Grundlage aller Entscheidungen sein. – Im internen Bereich der FW ist nach May viel gearbeitet worden. Er nannte 4 Vorstandssitzungen, die Überarbeitung sämtlicher Druckmedien (mit dem Ziel der gleichen Gestaltung), Überarbeitung der Homepage, Einführung eines Newsletters (über 200 Abonnenten) und die Teilnahme des Pressereferenten an Fraktionssitzungen (zeitnahe Publizierung aktueller Themen).

Er dankte abschließend dem Vorstandsteam und allen Helfern und Unterstützern.

Walter Brand als Schriftführer berichtete von insgesamt 15 Veranstaltungen, teilweise war A. May schon darauf eingegangen. Es gab 4 Vorstandssitzungen, 6 Informationsveranstaltungen, 4 gesellige Treffen und eine 5 tägige Kulturfahrt.

Der Kassenbericht von Petra Fading beleuchtete die Finanzlage der Freien Wähler. Demnach gab es von Anfang 2011 bis zur Mitgliederversammlung einen Zuwachs von  rd. 860 €. Die einzelnen Einnahmen und Ausgaben wurden aufgezählt.

Im Tagesordnungspunkt 4 (Aussprachen zu den Berichten) lobte Manfred Kopp die 5 Tagesfahrt, vor Allem die hervorragende Organisation und Abwicklung durch Walter Brand wurde betont. Kopp dankte auch der Gemeinde Niederau für die sehr positive Betreuung durch den ehemaligen Bürgermeister Manfred Schmidt.

Die Kassenprüfer Rüdiger Böttcher und Christoph Oeldorf waren nicht anwesend, der 2. Vorsitzende Volker Barzyk las ihren Bericht vor. Demnach gab es keine Beanstandungen. Er beantragte auch gleich die Entlastung des gesamten Vorstands, die einstimmig gewährt wurde.

Alexander May übernahm die Aufgabe des Wahlvorstands, da auf Befragen kein Anwesender hierzu bereit war. Er erklärte gleich, dass der vorgeschlagene Manfred Kopp nicht bereit sei, als Beisitzer zu kandidieren. Kopp selbst führte dazu aus, dass Altersgründe dafür entscheidend seien.

May ging dann auf sein Ziel ein, den Stamm des Vorstands breiter aufzustellen. Die von ihm vorgeschlagenen Beisitzerkandidaten seien sehr aktiv und sollten daher auch mitentscheiden. Gewählt wurden einstimmig: Walter Brand(Schriftführer), Volker Ehret (Pressearbeit), Petra Fading (Kassiererin), Dr. Gerd Ewald und Christoph  Oeldorf (Kassenprüfer) und Sven Fertig, Petra Höhr, Jürgen Kirsch, Renate Klein, Achim Müller, Klaus Peekel, Knut Probst, Yvonne Schuhmann und Matthias Zwipf als Beisitzer. May hatte bei jeder Wahl jeweils nach weiteren Kandidaten gefragt, es meldeten sich jedoch keine weiteren Interessenten.

Bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat ging Peter Johe zunächst auf die neue Abwassergebühr ein. Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg habe das bisherige Verfahren beanstandet. Es müsse das Niederschlagswasser je nach versiegelter Fläche berücksichtigt werden. Das Schmutzwasser werde künftig etwa 2/3 und das Niederschlagswasser circa 1/3 ausmachen. Das Ergebnis einer Befliegung sei den Anliegern mitgeteilt worden, es habe 94 % Rückmeldungen gegeben. Die zu erwartenden Bescheide würden rückwirkend ab 2010 gelten. Beim Stromkonzessionsvertrag habe sich der Gemeinderat für Viernheim entschieden. Wichtig sei, dass die Gemeinde sich an einer Netzverpachtungsgesellschaft beteiligen und damit in Zukunft über die Strompreise mitentscheiden könne. Aus dem gegenwärtigen Bedarf an Kindergartenplätze sei heraus zu lesen, dass die Geburtenrate in den letzten Jahren gestiegen sei. Der Kath. Kindergarten in Leutershausen könne relativ schnell erweitert werden. Auch sei festzustellen, dass immer mehr Interessenten für verlängerte Kindergartenzeiten und für die Ganztagesbetreuung da seien. Gegenwärtig seien allen Kindergartenkinder untergebracht. – Bei den Krippenplätzen gebe es z.Zt. 45 Plätze in Hirschberg, es sei damit zu rechnen, dass 2013 85 Plätze insgesamt benötigt würden. Da sei Handlungsbedarf gegeben. 

Johe betonte, dass Krippenplätze wie OEG – und Autobahnanschluss Standortvorteile seien. Bei den Tagesmüttern sei Hirschberg die erste Gemeinde an der Bergstraße gewesen, die einen Zuschuss von 1,50 €/Stunde gebe.

Bei den Baugebieten „Nördl. der Weinheimer Straße“ und „Sterzwinkel“  gehe es unerwartet erfreulich voran. Entgegen der Annahme der Gegner der Neubaugebiete seien schon sehr viele Bauplätze verkauft worden. I.d.Z. erwähnte Johe, dass es Kritik von der Grünen Liste an ihren Gemeinderäten gegeben habe. Sie würden nicht verstehen, dass im Ausschuss für Technik und Umwelt Baugesuchen in den Neubaugebieten von den GLH Räten zugestimmt worden wäre. Erfreulich sei jedoch gewesen, dass sich nicht alle Gemeinderäte dieser Forderung angeschlossen hätten. Diese Forderung sei auch undemokratisch, wenn eine Entscheidung getroffen worden sei, dann müsse diese Entscheidung auch die Grundlage für das weitere Verhalten sein. Beim Hilfeleistungszentrum habe man gute Fortschritte gemacht. In 2010 und 2011 seien insgesamt 4,5 Mio € finanziert worden.  Die Rüge der SPD an der FW, sie habe zu einer Verteuerung des Vorhabens beigetragen, wies Johe zurück. Ein wenig Reserve müsse bei einem solchen Vorhaben eingeplant werden, schließlich sei das Projekt auch für Vereine gedacht z.B. im Bereich der Schulung. Bei der Sachsenhalle habe man gesehen, dass zu viel Sparen bei einem Neubau falsch sei. Johe lobte auch, das HLZ habe eine gefällige Optik. – Beim Friedhof Großsachsen werde für 75.000 € eine Toilettenanlage eingebaut. Bei den Umweltmaßnahmen seien die 20.000 € für 2011 schnell vergriffen gewesen, daraus schloss er, dass hierfür (insbesondere Energiesparmaßnahmen) ein Bedarf vorhanden sei. Den Ausbau der OEG bezeichnete er als gute Maßnahme, allerdings erwarte er bei der Taktverdichtung in Großsachsen ein Riesenproblem.

Die Erhöhung der Gewerbesteuer wurde von Johe nach wie vor als richtig eingestuft, mit dem Hebesatz von 320 liege man immer noch deutlich unter den Schnitt im Rhein- Neckar-Kreis(341, in Ba-Wü habe man 358 Hebesatz im Durchschnitt).

Die Finanzsituation in Hirschberg sei relativ gut, Ende 2010 betrug die Rücklage 4,0 Mio €, Schulden habe Hirschberg z.Zt. 2,6 Mio €(d.s. 270 €/Einwohner). Die Trainingshalle sei bei dieser Kassenlage in den nächsten Jahren denkbar, allerdings müsste zunächst eine Bedarfserhebung gemacht werden. Danach könnte der Bauplatz festgelegt werden. Auch Johe kritisierte die SPD, erst forderte sie die Halle „jetzt“, dann sagte sie „nein“, z.Zt. verlange sie auch eine Bedarfserhebung.

Aus dem Kreistag berichtete Fritz Bletzer sehr Positives. 2011 sei ein gutes Jahr gewesen. Die Finanzen hätten eine Sondertilgung von 4 Mio € bei den Schulden zugelassen. Beim Krankenhaus Weinheim gebe es Baumaßnahmen zur Verbesserung der Krankenversorgung. Stefan Dallinger sei ein guter und dynamischer Landrat, der insbesondere auch ein starkes Umweltengagement habe.

Im Abfallbereich gebe es demnächst möglicherweise eine neue Tonne für Metalle und Plastik, davon sei die AVR nicht begeistert. Private könnten sich die „Sahneteile“ herauspicken, der weniger lukrative Rest bleibe beim öffentlichen Entsorger. Seit der letzten Kommunalwahl sei eine sehr gute Harmonie in der Kreistagsfraktion, der neue Vorsitzende Zellner leiste sehr gute Arbeit. Im Sozialbereich sei mit Kostenerhöhungen zu rechnen. Das Personal sei recht knapp, die Dokumentationsrate liege bei 50 %, die Qualifikationsanforderungen seien sehr hoch. Im Sozialbereich gebe der RNK jährlich 250 Mio € aus, das entspreche der Summe der Kreisumlage.

Yvonne Schuhmann vom Arbeitskreis Jugend berichtete vom Besuch der Sommerrodelbahn am 17.08.2011 mit Hirschberger Kindern. Dieses Angebot sei bei der Gemeinde als erste Veranstaltung ausgebucht gewesen. Sie erläuterte die Abwicklung und dankte vor Allem Monika Schmitt, die den Besuch in Kreidach organisiert und mitgestaltet habe. In 2012 wolle man den Besuch wiederholen.

Kassiererin Petra Fading ergänzte an dieser Stelle, dass über 200 € im so genannten Jugendfond seien.

Der 2. Vorsitzende Volker Barzyk erläuterte kurz den Veranstaltungskalender 2012, neben den internen Veranstaltungen wie Vorstandssitzungen und Mitgliederversammlung gebe es auch gesellige Veranstaltungen und vor Allem auch Informationsveranstaltungen. Es werde jeweils rechtzeitig eingeladen werden.

Unter Sonstiges bemerkte Manfred Kopp, dass Krippenplätze in 2013 fehlen werden, er mahnte an, bald zu handeln. Auch bei der 3. Halle müsste weiter entschieden werden, er denke dabei insbesondere an den Bauplatz.

Klaus Peekel lobte die Abwicklung des Martinsgansessen, die junge Mannschaft habe „kräftig zugelangt“, dies sei sehr erfreulich.

Walter Brand kritisierte die Zustände bei der Ortsdurchfahrt Großsachsen. Die Ampelschaltungen und die Fahrbahnmarkierungen seien nicht akzeptabel. Alexander May und Volker Barzyk bestätigten, dass Abhilfe notwendig sei, die Feinarbeiten würden auch demnächst kommen.

May dankte am Ende den Teilnehmern und gab sich für 2012 das Ziel, die Mitgliederzahlen zu erhöhen. Er wünschte eine schöne Adventszeit und alles Gute für 2012. Die Sitzung schloss um 20.45 Uhr.