Vorstandssitzung

Wichtige Schritte zur besseren Präsentation, die Prioritätenliste für Hirschberg, die Vorbereitung der nächsten Veranstaltungen und die Informationen aus dem Gemeinderat und dem Kreistag waren die Kernpunkte der Vorstandssitzung am 20. 07. 2011 bei den Freien Wähler Hirschberg. Gerade die Aufstellung der Prioritätenliste führte z.T. zu tieferer Betrachtung von Einzelbereichen, an der inhaltlichen Notwendigkeit der jeweiligen Maßnahme oder des jeweiligen Projekts gab es jedoch keine Zweifel.

Alexander May, der 1. Vorsitzende der Freien Wähler Hirschberg begrüßte den fast vollständig erschienen erweiterten Vorstand. Sehr schnell wurde über den Flyer, die Visitenkarten, Plakate und die Neuausrichtung der Homepage entschieden. Die entsprechenden Aufträge wurden erteilt, bei diesen „Werkzeugen“ für die Öffentlichkeitsarbeit  stehen die Freien Wähler kurz vor dem Abschluss.

Wie schon berichtet, werden die Freien Wähler sich an den Ferienspielen beteiligen, am 17.08.2011 werden sie mit 20 Kindern in Privat – PKW zur Sommerrodelbahn nach Kreidach fahren und dort den Tag gestalten. Die Fahrt ist vollständig belegt, Anmeldungen bei der Gemeinde sind nicht mehr möglich. Die Organisation liegt in Händen von Yvonne Schuhmann und Monika Schmitt. Die Kultur- und Studienreise nach Weimar, Dresden, Niederau und Prag Anfang November 2011 ist ausgebucht. Walter Brand als Organisator und Reiseleiter berichtete von dieser erfreulichen Entwicklung. Alexander May erinnerte an die Veranstaltung am 18. September 2011 auf dem Obsthof Volk, es werden Neuer Wein und Zwiebelkuchen angeboten und mit Kommunalpolitik „garniert“. Er lud die Einwohnerinnen und Einwohner von Hirschberg und umliegenden Städte und Gemeinden jetzt schon zu dieser Veranstaltung ein.

Bei der Prioritätenliste hatte die Gemeindratsfraktion einen Entwurf ausgearbeitet, er wurde ausgiebig diskutiert. Die Reihenfolge der Projekte/Maßnahmen wurde einstimmig wie folgt festgelegt. Ganz vorne sehen die Freien Wähler die Sanierung der Kanäle in Leutershausen und den Straßenbau in Hirschberg. In beiden Bereichen bestehe Nachholbedarf, hier gehe es um absolut wichtige Maßnahmen im Interesse der Einwohnerinnen und Einwohner. Wichtig ist auch die Entwicklung der Ortskerne von Großsachsen und Leutershausen (auch Aufnahme als Sanierungsgebiet). Die flächendeckende Aufstellung von Bebauungsplänen für die bebauten Bereiche (Eigentümer sollen wissen, was auf ihrem Grundstück baulich geht) gehört hier ebenso dazu wie die Frage der Weiterverwendung bzw. des Verkaufs der Feuerwehrhäuser (nach Fertigstellung Hilfeleistungszentrums) in beiden Ortsteilen. Dahinter stellen die Freien Wähler die Ermittlung des Bedarfs für eine Trainingshalle und die Frage des Standorts für diese Halle. Es gehe einfach darum, mit Untersuchungen zu beginnen, für welche Vereine welcher Bedarfsumfang bestehe und wo diese Halle gebaut werden könne. Bei dem möglichen Standort an der Sachsenhalle sei zu klären, ob die baurechtlichen Voraussatzungen geschaffen werden können. Es gelte, die ersten Schritte auf dem Weg zu einer Trainingshalle zu tun. Ein Baubeginn in 2013 oder 2014 sei vorstellbar, wenn die heutige Finanzsituation der Gemeinde betrachtet werde. Das Seniorenzentrum in Leutershausen (Parkplatz Mozartstraße) mit den weiteren Auswirkungen (Umsetzung Bücherei in ehem. Schillerschule, Verwendung Bauhof Fenchelstraße als Ersatzparkplatz) steht bei den Freien Wählern auf Platz vier.

Der von Peter Johe ausgearbeitete Newsletter 2/11 befasst sich mit der einzuführenden gesplitteten Abwassergebühr, der Trainingshalle, der Neuvergabe der Stromkonzession, der Situation bei den Kindergartenplätzen, den Krippenplätzen, dem Neubaugebiet Sterzwinkel (insbesondere dem Demokratieverständnis der Grünen Liste), dem Hilfeleistungszentrum und dem Ausscheiden von Manfred Kopp aus dem Gemeinderat sowie der Tagung des Landesverbandes der Freien Wähler (insbesondere bessere Einbindung der Freien Wähler in Regierungsarbeit in Stuttgart bei kommunalen Problemen). Der Newsletter wird demnächst verschickt und verteilt werden.

Bei seinem Bericht aus dem Gemeinderat behandelte Peter Johe wichtige Entscheidungen. Er erläuterte die geänderte Situation bei den Kindergartenplätzen (Mehrbedarf früher als erwartet) und wie die Gemeinde Abhilfe schaffen will (Notgruppe in Leutershausen oder Großsachsen). Das Jahresergebnis beim Haushalt 2010 sei erfreulich gut gewesen, es seien Mehreinnahmen von rd. 1,4 Mio € zu verzeichnen gewesen. Diese seien vor Allem wegen der höheren Einnahmen bei der Einkommensteuer und bei den Schlüsselzuweisungen entstanden. Dadurch hätten sich die Zahlen bei der Rücklage und bei den Darlehen verändert. Insgesamt sei 2010 deutlich besser geworden als erwartet. Bei der Busverbindung Hirschberg - Heddesheim sei nachbessert worden, es würden jetzt große Busse eingesetzt werden, um den Bedarf zu decken. Dies habe aber auch Veränderungen bei der Linienführung gebracht (große Busse sind langsamer). Die Zusatzkosten beliefen sich auf 19.000 €. Bei den Kosten zum Ausbau des S-Bahnhofs Heddesheim - Hirschberg gebe es neue Zahlen, der Anteil Hirschberg betrage jetzt 650.000 €. - Die Fenstererneuerung in der Grundschule Großsachsen werde neu ausgeschrieben, es sei mit Mehrkosten zu rechnen.

Fritz Bletzer ging kurz auf Entscheidungen des Kreistags ein. Für die Kreisstraßen würden zusätzlich 900.000 € bereit gestellt, um Schäden zu beseitigen. Bei den Kreiskrankenhäusern würden Weinheim und Schwetzingen schwarze Zahlen schreiben, während in Sinsheim und Eberbach Defizite entstünden. Die Kostenerhöhung bei der Kreisverbindungsstraße ist nach Bletzer auf Mehrkosten in Hemsbach (z.B. Ersatzparkplatz und Kammmolche) und Weinheim (z.B. Erneuerung der Dammwegbrücke in Sulzbach) zurück zu führen.

Unter Sonstiges erläuterte Manfred Kopp kurz sein Ausscheiden aus dem Gemeinderat (Altersgründe), er wünschte seinem Nachfolger Thomas Thünker viel Erfolg und Freude bei der kommunalpolitischen Arbeit. Walter Brand fragte, ob bei der Eigentümerbeteiligung i.Z. mit der gesplitteten Abwassergebühr immer Datenschutz gewährleistet sei. Er schlug außerdem vor, einige Straßennamenschilder zu erneuern, da sie verblasst sind. Bei der Parkregelung in der Heddesheimer Straße müssten im Übrigen die früheren Schilder wieder aufgestellt werden. Renate Klein beklagte das Beparken der Gehsteige mit PKW. Oft müssten ältere Menschen mit Rollatoren und Mütter mit Kinderwägen auf die Straße ausweichen, da der Gehsteig zugeparkt sei. Achim Müller kritisierte, dass in Leutershausen unterhalb der B 3 das Internet sehr langsam sei. Peter Johe will sich kundig machen und ggfs. Schritte unternehmen.